Öffentliche Bekanntmachung
Sitzung des Gemeinderates
Am Mittwoch, dem 27.09.2023, 18:00 Uhr, findet in der Stadthalle Hockenheim eine öffentliche Sitzung des Gemeinderates statt.
Auf der Tagesordnung stehen folgende Punkte:
- Besucherfragen
- Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung
- II. Quartalsbericht 2023
Vorlage: 20/2023/279 - Aufhebung der Satzung über die Erhebung der Vergnügungssteuer auf das Vermitteln oder Veranstalten von Pferde- und Sportwetten in Wettbüros (Wettbürosteuersatzung)
Vorlage: 20/2023/270 - Satzungsänderung über die Nutzung der Obdachlosen und Flüchtlingsunterkunft
Vorlage: 20/2023/278 - Vergabebeschluss Grundstück Hubäckerring/ Max-Planck-Straße
Vorlage: 99/2023/075 - Betriebsübergang von drei städtischen Einrichtungen - Kindergärten
Vorlage: 40/2023/497 - Bebauungsplan „Beim Kreuz, 5. Änderung“ (KiGa) am Reiterplatz), Bebauungsplan der Innenentwicklung gem. § 13 a BauGb mit örtlichen Bauvorschriften, erneuter Offenlagebeschluss gem. § 3 Abs. 2 BauBG i.V.m. § 4 a Abs. 3 BauGB
Vorlage: 60.5/2023/149 - Vergabe Bauleistungen Ottostraße und Rathausstraße
Vorlage: 60.2/2023/104 - Verlegung und Anpassung des Kreisradnetzes zur Verbesserung der Sicherheit für Radfahrende
Vorlage: 60.5/2023/147 - Vorhabenbezogener Bebauungsplan Mittlere Mühlstraße, 3. Änderung, Offenlagebeschluss
Vorlage: 60.5/2023/150 - Mitteilungen der Verwaltung
- Anfragen aus der Mitte des Gremiums
Die öffentliche Bekanntmachung kann hier heruntergeladen werden
(Erstellt am 19. September 2023)
