Öffentliche Bekanntmachung

Sitzung des Gemeinderates

Am Mittwoch, dem 13.12.2023, 17:00 Uhr, findet im Bürgersaal des Rathauses Hockenheim eine öffentliche Sitzung des Gemeinderates statt.

Auf der Tagesordnung stehen folgende Punkte:

Besucherfragen
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung
Besetzung des Gemeinderats
1. Ausscheiden der Stadträtin Marina Nottbohm aus dem Gemeinderat
  Vorlage: 10/2023/256
2. Verabschiedung der Stadträtin Marina Nottbohm aus dem Gemeinderat
  Vorlage: 10/2023/257
3. Nachrücken einer Ersatzperson für die ausgeschiedene Stadträtin Marina Nottbohm in den Gemeinderat,
  Feststellung eines Hinderungsgrundes der Bewerberin Frau Aylin Kuppinger
  Vorlage: 10/2023/258
4. Verpflichtung von Frau Aylin Kuppinger als Stadträtin
  Vorlage: 10/2023/259
5. Benennung Fraktionsvorsitzender und Stellvertretung
  Vorlage: 10/2023/260
6. Benennung von Kontaktpersonen der Fraktionen zum Jugendgemeinderat
  Vorlage: 10/2023/271
7. Neubesetzung von Gemeinderatsausschüssen
  Vorlage: 10/2023/261
8. Änderung bei der Entsendung weiterer Vertreter in den Gemeinsamen Ausschuss der VwVG HoRAN
  Vorlage: 10/2023/262
9. Änderung bei der Entsendung weiterer Vertreter in die Mitgliederversammlung des Vereins "Volkshochschule Hockenheim e. V."
  Vorlage: 10/2023/263
10. Änderung bei der Entsendung weiterer Vertreter in die Verbandsversammlung des Zweckverbandes "Wasserversorgung Südkreis Mannheim"
  Vorlage: 10/2023/264
11. Änderung bei der Entsendung weiterer Vertreter in die Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Hockenheim Beteiligungs-GmbH I
  Vorlage: 10/2023/265
12. Änderung bei der Entsendung weiterer Vertreter in die Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Hockenheim Beteiligungs-GmbH II
  Vorlage: 10/2023/266
13. Änderung bei der Entsendung weiterer Vertreter in den Aufsichtsrat der Stadthallen-Betriebsgesellschaft mbH
  Vorlage: 10/2023/267
14. Änderung bei der Entsendung weiterer Vertreter in die Gesellschafterversammlung der Parkanlagen Hockenheim GmbH
  Vorlage: 10/2023/268
15. Änderung bei der Entsendung weiterer Vertreter in die Gesellschafterversammlung der Hockenheim-Ring GmbH
  Vorlage: 10/2023/269
16. Änderung bei der Entsendung weiterer Vertreter in die Gesellschafterversammlung der Hockenheim-Ring Hotel und Gastronomie GmbH
  Vorlage: 10/2023/270
Antrag der FWV-Fraktion: Zusatzbezeichnung für Städte und Gemeinden gem. § 5 GemO
- Antragstellung Zusatzbezeichnung "Rennstadt"
Vorlage: 10/2023/272
Abrechnung der Bezuschussung an den Hockenheimer Marketing Verein e.V. für die Jahre 2021 und 2022 sowie Anpassung des Zuschusses 2023 einschließlich der Genehmigung überplanmäßiger Mittel im Jahr 2023 / Anpassung des jährlichen Zuschusses ab 2024 ff
Vorlage: 20/2023/282/1
Ankündigung der Entscheidung über die Anpassung der Schmutzwasser- und Niederschlagswassergebühr zum 01.01.2024
Vorlage: 20/2023/283
Überplanmäßige Mittelbereitstellung im Haushaltsjahr 2022; Kostenstelle 31.40.55.01 (Soziale Einrichtungen für Wohnungslose, DRK Gebäude Am Auchtergrund), Sachkonto 4231 0003 (Nebenkostenabrechnung angemietete Objekte)
Vorlage: 20/2023/285
Umsetzung des Rechtsanspruchs auf einen Ganztagesbetreuungsplatz für Grundschulkinder
Vorlage: 40/2023/512
Bewohnerparken - Anregungen aus der Bürgerschaft
Vorlage: 60/2023/598
Stadtwerkerechnungen der Jahre 2021 u. 2022 über erbrachte Dienstleistungen im Rahmen der Straßenbeleuchtung (Personalaufwendungen)
Vorlage: 60.2/2023/110
Bebauungsplan „Hausstücker“
a) die Aufstellung des Bebauungsplanes „Hausstücker“ gemäß § 2 I BauGB sowie
b) die Aufstellung einer Satzung über die örtlichen Bauvorschriften nach § 74 LBO zum Bebauungsplan
Vorlage: 60.5/2023/155
Bebauungsplan „Beim Kreuz, 5. Änderung“ (KiGa am Reiterplatz), (Bebauungsplan der Innenentwicklung gem. § 13 a BauGB) mit örtlichen Bauvorschriften:
a) Abwägung der während der erneuten eingeschränkten Offenlage eingegangenen öffentlichen Belange (§ 4 Abs. 2 BauGB) und privaten Belange (§ 3 Abs. 2 BauGB)
b) Satzungsbeschluss über den Bebauungsplan gem. § 10 Abs. 1 BauGB und § 4 GemO
c) Satzungsbeschluss über die örtlichen Bauvorschriften gem. § 74 LBO und § 4 GemO zum Geltungsbereich des Bebauungsplans „Beim Kreuz, 5. Änderung“ (KiGa am Reiterplatz)
Vorlage: 60.5/2023/156
Scheinselbständigkeit bei der Musikschule
Vorlage: OB/2023/037Scheinselbständigkeit bei der Musikschule
Vorlage: OB/2023/037
Mitteilungen der Verwaltung
Anfragen aus der Mitte des Gremiums